Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen LEVER GbR, Landhausstraße 35a, 70190 Stuttgart (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI-Entwicklung und Softwareautomatisierung.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer entwickelt und implementiert KI-basierte Softwarelösungen und Agenten gemäß den individuell vereinbarten Anforderungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der schriftlichen Auftragsbestätigung.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
§ 4 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen nach dem vereinbarten Projektplan. Die angegebenen Termine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Richttermine.
Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, für Änderungswünsche eine gesonderte Vergütung zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung wird individuell auf Basis des vereinbarten Leistungsumfangs festgelegt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 7 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Auf Wunsch des Auftraggebers wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: Mai 2025